Mittwoch, 14. November 2018

100 Jahre Kriegsende: Europa braucht einen Neustart

Die Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs in Frankreich waren beeindruckend. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat vor rund 70 Regierungschefs eine visionäre Rede (mit Übersetzung) gehalten, die man im Original hören muss.

Kern seiner Rede war der Satz: "Nationalismus ist Verrat am Patriotismus." Und weiter solle niemand sagen: "Unsere Interessen zuerst und wir sind besser als alle anderen. Das kann keine Nation von sich behaupten: Was uns groß macht, sind die moralischen Werte... Die Lehre kann nicht sein, dass man ein Volk gegen das andere aufbringt."

In der ersten Reihe der zuhörenden Regierungschefs saßen mindestens drei Adressaten: Donald Trump , Recep Tayyip Erdoğan und Wladimir Putin. Ob sich die drei von dieser Rede beeinflussen lassen, darf bezweifelt werden, aber vielleicht ist wichtiger, dass Macron letztlich an die Europäer selbst appelliert hat, die sich bekanntlich alle freiwillig der EU angeschlossen hätten und von denen sich einige wieder von neuem Nationalismus treiben lassen.

Macron erinnerte daran, dass die Europäische Union in erster Linie ein Friedensprojekt ist, wie schon Helmut Kohl stets betonte, auch wenn die Motive vieler Teilnehmer eher wirtschaftlicher Natur sind.
Europa ist mit seinen 500 Millionen Einwohnern in der Tat der weltweit größte Binnenmarkt, je nach Berechnungsmethode größer als der amerikanische und der chinesische Binnenmarkt. Doch dieser Binnenmarkt, den Großbritannien mit dem Brexit für sich selbst aufs Spiel setzt, verliert seine Wirkung, wenn populistische Neo-Nationalismen Europa politisch spalten. Nichts besseres kann Trump und Putin passieren als eine neue Zersplitterung Europas und seiner Werte. 

Die Toten und Verwundeten, die traumatisierten Heimkehrer beider Weltkriege müssen allen eine stets präsente Mahnung sein, die den Frieden und die gewonnenen Freiheiten für selbstverständlich halten. Frieden und Freiheit können ganz schnell verloren gehen, wenn sie im Bewusstsein der Bevölkerung und der Politiker an Bedeutung verlieren. Wie unwichtig wirken da Parteienstreit, Verteilungskämpfe und die Zweifel am Euro.
Christopher Clark hat in seinem Buch "Die Schlafwandler" aufrüttelnd beschrieben, wie die großen Nationen in diesen Wahnsinnskrieg hineingeschlittert sind - im Grunde ohne es zu wollen.  

Europa braucht einen neuen Anlauf. Wir dürfen diesen großartigen Zusammenschluss nicht durch Egoismen und Nationalismen aufs Spiel setzen. Im Gegenteil, wir müssen die ungeheure wirtschaftliche Stärke nutzen, um die globalen Probleme zu lösen: Den Klimawandel, die Armut in unterentwickelten Ländern, die Bekämpfung unheilbarer Krankheiten und Epidemien, um nur einige zu nennen. Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen, und Innovationen dafür zu nutzen, das Klima zu retten. Andere Länder sollten das nicht ausnutzen und wir sollten nicht jedesmal Bedingungen stellen, die dort als Austerity-Knebelung empfunden werden. Das ist keineswegs selbstlos: Je besser es europäischen Nachbar geht, desto besser geht es uns als der größten Exportnation.
Genau deshalb bedarf es kluger Strategien gegen den sich ausbreitenden Populismus. Denn er ist das gefährlichste Gift. Teilen und helfen sind ihm vollkommen fremd.
Wenn im Mai 2019 das europäische Parlament neu gewählt wird, muss neuer Schwung in die Europa-Politik einkehren: Eine gemeinsame Sicherheitspolitik. Eine gemeinsame Einwanderungspolitik. Gemeinsames Auftreten überall in der Welt. Trump die Stirn bieten, selbstbewusstes Auftreten gegenüber Putin. Vor allem aber muss Europa bürgernäher sein. Die Bürger müssen verstehen, warum Europa für uns alle so wichtig ist. Das ist nicht nur eine Kommunikationsfrage, sondern auch eine Frage von Regelungen in Europa, die oft mehr durch Lobbyisten geprägt werden als von den Interessen der Bürger. Wir brauchen vor allem mehr Transparenz bei allen Entscheidungen über Europas Finanzen, Rettungssysteme. Bankenregulierung und EZB-Politik. Und ein eigenständiges, exportfähiges Klimaschutz-Programm. 
Emmanuel Macrons Appell an die Nationen ist eine historische Chance, die Hoffnung macht. Wie eine Welt aussehen könnte hat Bodo Wartke in seinem Lied beschrieben: "In was für einem Land ich leben möchte". Am besten direkt nach Macrons Rede anhören.

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