Sonntag, 25. Februar 2018

Merkels Offensive

Es ist schon erstaunlich, wie wacker Angela Merkel alle Anfeindungen an sich abprallen lässt und jetzt gerade im richtigen Augenblick in die Offensive geht. Dass sie eine erfolgreiche Ministerpräsidentin überreden konnte, Generalsekretärin zu werden, ist ein echter Scoup, der in den Medien durchweg positiv aufgenommen wurde. So etwas gab es noch nie.
Mit Annegret Kramp-Karrenbauer, deren Namen Chinesen nicht aussprechen können, wie die Sonntags-FAZ am 25.2. herausgefunden hat, hat Merkel das ewige Nachfolgethema erst einmal vom Tisch. Und sie hat mit der Saarländerin ihrer CDU eine Zukunftsdiskussion eröffnet, die diese Partei mehr als nötig hat.
Nun hat sie auch ihre Kabinettsliste für den Fall einer Großen Koalition vorgestellt - wieder mit einigen Überraschungen: Drei Frauen, drei Männer, kein zusätzlicher Ossi. Den repräsentiert sie selbst. Sympathische, vor allem kommunikativ talentierte Politiker allesamt, die in Talkshows eine gute Figur machen: Julia Klöckner, Peter Altmeyer, Ursula von der Leyen und Jens Spahn. Der angeblich "schärfste Merkel-Kritiker" Jens Spahn wird von den Medien derzeit aufgebaut als konservativer Repräsentant, obwohl er das nicht wirklich ist. Mit dem Gesundheitsministerium hat Angela Merkel ihn ein schwergewichtiges Ministerium anvertraut. Sich dort zu profilieren ist allerdings nicht so leicht.
Die erste Medienreaktion: Merkel bringt neue Gesichter und "opfert" Hermann Gröhe und Thomas de Maziére. Nun ja, Gröhe ist nicht besonders aufgefallen und De Maziére ist eben auch ersetzbar. Merkel hat mit diesem "Opfer" den CSU-internen Machtkampf und die CSU beruhigt - und damit die Voraussetzung für das Gelingen der Großen Koalition geschaffen.
Diese personelle Neu-Aufstellung ist ein Signal auch an den künftigen Koalitionspartner SPD. Stimmt die Basis zu, muss auch die SPD-Führung Personalentscheidungen treffen, die ihr Profil langfristig stärken. Auch die SPD wird drei Männer und drei Frauen einbringen - wer, ist noch offen, aber die SPD muss mit Merkel gleichziehen.
Sigmar Gabriel würde gerne Außenminister bleiben, aber die SPD wird ihn nicht lassen. Wen dann? Fest steht, dass Olaf Scholz in eine Regierung eintreten würde. Damit wäre er auch lästige Nachwirkungen des G-20-Gipfels los. Er dürfte Finanzminister werden. Andrea Nahles sollte sich auf den Fraktionsvorsitz konzentrieren und kein Amt anstreben. Als Arbeitsministerin war sie die größte Feindin des Mittelstands. Und ihre unrühmliche Rolle bei der Schulz-Pleite ist nicht vergessen.
Die SPD könnte neben Olaf Scholz zwei Ministerpräsidentinnen einbringen: Malu Dreyer und Manuela Schwesig.
Schlau wäre, Malu Dreyer zur Außenministerin zu machen, sie ist Sympathieträger, hat großes diplomatisches Talent und die größte Ausstrahlung in der Parteispitze. Dieses Amt könnte allerdings auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil übernehmen.
Manuela Schwesig wird nicht von ihrem Amt als Ministerin zurückkehren, die sie schon einmal war. Barbara Hendricks und Thomas Oppermann werden zu den Verlierern der Kabinettsbildung gehören. Sie sind "von gestern". Die Zukunft wird kommunikativsten Talenten wie Heiko Maas und Katarina Barley. gehören. Sie können jedes Ministerium und geben der SPD ein eher junges Profil.
Am Ende dürfte Angela Merkel die Bildung einer neuen Regierung gelingen. Wird dann die Republik untergehen? Wohl kaum.


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