Dienstag, 31. Oktober 2017

Das Schauspiel Jamaika

Wer den Politikbetrieb kennt, muss sich über die Koalitionsverhandlungen nicht wundern. Die Berliner Medien sitzen allen Beteiligten im Nacken, und so wird seit Wochen jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Es begann schon damit, dass zunächst alle Medien die schwarz-gelb-grüne Koalition vorausgesagt haben, bevor es überhaupt losging. Dann meldeten sich jeden Tag Zweifler, ob sich CSU und CDU auf eine Linie verständigen könnten. Nachdem das jedoch geschehen ist,  konzentrierten sich die Kommentare darauf, dass die CSU-Obergrenzen-Politik unmöglich mit den Grünen zu machen ist. Kurz danach meldete sich Christian Lindner zu Wort mit der Forderung nach dem Finanzministerium. Das wiederum wurde elegant beiseite geschafft mit der Strategie: Erst die Sachthemen, dann die Personalien. Dann die netten Balkonfotos, die viel freundlicheres Miteinander ausstrahlen, als es die Berichte erscheinen lassen. Und so weiter.

Es ist doch klar: wenn so ein - im Bund erstmaliges - Projekt gestartet wird, plustern sich die Beteiligten erstmal mächtig auf. Um die Ergebnisse am Ende erfolgreich in der eigenen Partei verkaufen zu können, müssen die Verhandlungen lang, schwierig und immer wieder unterbrochen von Drohungen sein. Angefangen mit dem Aufplustern hat freilich die CSU, die Landtagswahlen im nächsten Jahr vor Augen, den verheerenden Stimmenverlust bei der Bundestagswahl im Kopf. Bei den Grünen spielt Jürgen Trittin die glaubwürdige Rolle des fiesen Ablehners, und in dieser Funktion macht er die Themen der Grünen wichtiger, er zwingt die Union, den Grünen stärker entgegenzukommen als geplant. In der FDP  spielt Kubicki eine ähnlich unberechenbare Rolle. Und Christian Lindner hat von Anfang an deutlich gemacht, dass er sich auch eine Oppositionsrolle vorstellen kann. Auch dieses Klappern gehört zum Handwerk.

In Wahrheit wollen CDU, CSU, Grüne und die FDP den Erfolg. Und Angela Merkel tat klug daran, sich mit Kommentaren zu den Verhandlungen extrem zurück zu halten.
Die Kanzlerin und ihre CDU wiederum wäre vom Affen gebissen, wenn sie die Verhandlungen scheitern ließe. Das würde möglicherweise Neuwahlen bedeuten, wenn die SPD nicht umfallen und Ihren Spitzenkandidaten für eine neue große Koalition opfern würde, was nicht zu erwarten ist. Bei sinkenden Umfragewerten der CDU wären Neuwahlen reiner Selbstmord.

Das Polittheater wird schon bald vorbei sein, und dann werden wir eine Regierung haben, die zur Überraschung der meisten Medien zustande gekommen ist und erfolgreich arbeiten kann. Nachhaltigkeit(Grüne), Digitalisierung(FDP) und Stabilität (CDU/CSU), das sind die drei wichtigsten Bausteine von Jamaika, auf die man sich durchaus freuen kann.




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