Montag, 20. Februar 2017

Mehr Rüstung oder mehr Nachdenken?

Ich gehöre nicht zu denen, die Verteidigungsanstrengungen für überflüssig halten. Aber als ich heute im Handelsblatt eine Tabelle sah, die die Rüstungsausgaben aller Natostaaten den Rüstungsausgaben Chinas und Russlands gegenüberstellte, habe ich mich doch gefragt, was hier eigentlich abgeht.
(Ich gehe mal davon aus, dass die im Handelsblatt angegebenen Quellen Nato und Sipri einigermaßen stimmige Schätzungen geliefert haben, nachprüfen kann ich das natürlich nicht).
Nach diesen Schätzungen gaben die USA allein im vergangenen Jahr 664,1 Milliarden US Dollar aus. China 214,8 und Russland 66,4. Großbritannien zahlt jährlich 60,4, Frankreich 43,6 und Deutschland 40,7 Milliarden. Alle Nato Staaten zusammen - die Zahl nannte übrigens gestern Sarah Wagenknecht bei Anne Will - kommen auf schätzungsweise 900 Mrd. US-Dollar. In einem Jahr!

Kriege sind ohne Rüstung nicht möglich, aber könnte es sein, dass es mit weniger Rüstung auch weniger Kriege gäbe? Warum müssen wir jetzt die Rüstungsausgaben erhöhen? Was wird damit erreicht, außer eine 2-Prozent-Regel einzuhalten? Wo Kriege stattfinden, hat die Abschreckung versagt. Deutschland kann sich mit Europa über eine lange Friedensperiode freuen, weil das Nato-Bündnis seit seiner Gründung eine glaubwürdige Abschreckung geliefert hat, die immer noch wirkt. Aber wie lange noch? Russland testet permanent aus, wie stark das Nato-Bündnis ist. Die Taliban in Afghanistan hat der massive Militäreinsatz nicht vertreiben können, im Gegenteil, sie weiten ihren Einfluss ständig aus. Allein der Afghanistan Einsatz hat bis 2014 mindestens 8,9 Mrd. Euro gekostet.

"Wir produzieren Sicherheit" hieß einst ein Werbeslogan der Bundeswehr. Gilt das noch, wenn wir in Mali Sicherheit produzieren? In Afghanistan hat die Sicherheitsproduktion versagt. In Syrien ebenfalls. In der Ukraine hält sie noch einigermaßen. Aber was kommt langfristig? In den letzten Jahren konnte man immer wieder lesen, wie allein im deutschen Rüstungsbereich Geld verschwendet wird. Letztes Beispiel: Der Transporter A 400, der immer noch nicht fliegt. Skurilles eingeschlossen: Ich lese, dass der Bundesrechnungshof den Kauf einer Strickleiter für die Fregatte "Emden" rügt. Sie wurde in der eigenen Tischlerei für 7000 Euro hergestellt, auf dem Markt hätte sie 300 Euro gekostet. Man könnte darüber lachen, wenn es nicht zum Weinen wäre.

Wer liefert und finanziert eigentlich den Kriegsparteien die Waffen, die Bomben, die Raketen? Woher bezieht der IS seine Waffen? Wer liefert den Taliban Waffen und Sprengstoff? Wer verdient daran? Wer rüstet die Polizei von Leuten wie Rodrigo Duterte aus, dem philippinischen Präsidenten, der Drogendealer mit Killern verfolgt? Wir müssen mehr Fragen stellen. Mehr Nachdenken statt mehr Rüstung.

Ich erinnere mich an Donovans Lied from "Universal Soldier" (Donovan live):

He's five feet two and he's six feet four
He fights with missiles and with spears
He's all of 31 and he's only 17
He's been a soldier for a thousand years
He's a Catholic, a Hindu, an athiest, a Jain,
a Buddhist and a Baptist and a Jew
and he knows he shouldn't kill
and he knows he always will
kill you for me my friend and me for you
And he's fighting for Canada,
he's fighting for France,
he's fighting for the USA,
and he's fighting for the Russians
and he's fighting for Japan,
and he thinks we'll put an end to war this way
And he's fighting for Democracy
and fighting for the Reds
He says it's for the peace of all
He's the one who must decide
who's to live and who's to die
and he never sees the writing on the walls
But without him how would Hitler have
condemned him at Dachau
Without him Caesar would have stood alone
He's the one who gives his body
as a weapon to a war
and without him all this killing can't go on
He's the universal soldier and he
really is to blame
His orders come from far away no more
They come from him, and you, and me
and brothers can't you see
this is not the way we put an end to war.


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