Dienstag, 10. Mai 2016

Arm und reich, und die Gerechtigkeit

Der am meisten missbrauchte Begriff in unserer Gesellschaft ist die "Gerechtigkeit". In Wikipedia lese ich dazu:
"Der Begriff der Gerechtigkeit ...  bezeichnet einen idealen Zustand des sozialen Miteinanders, in dem es einen angemessenen, unparteilichen und einforderbaren Ausgleich der Interessen und der Verteilung von Gütern und Chancen zwischen den beteiligten Personen oder Gruppen gibt."

Soziales Miteinander? In Wahrheit geht es bei Gerechtigkeit immer nur ums Geld. In der öffentlichen Diskussion muss die Gerechtigkeit stets als Argument für Umverteilungsforderungen herhalten. Es ist eben ungerecht, wenn einer mehr Geld hat als der andere.

Zum Beispiel gestern in "Hart aber Fair", als die Chefin der Jungsozialisten Johanna Ueckermann die Frage nach der Rechtfertigung für eine höhere Erbschaftsteuer so beantwortete: "Das ist doch ganz einfach, es geht um Gerechtigkeit". Tatsächlich kann es nicht um das Aufkommen selbst gehen, denn die 6 Milliarden Euro sind gerade mal ein Prozent der Steuereinnahmen und weniger als die Hälfte der Tabaksteuer, die Kosten für das Eintreiben dürften die Einnahmen gleich wieder auffressen.

Die dahinsiechende SPD, will sich jetzt wieder mehr um soziale Gerechtigkeit kümmern. Dann sollte sie sich folgende Fragen beantworten:

Ist es gerecht, wenn der Bäcker-Lehrling, der wenig verdient und morgens um vier aufstehen muss, auf dem Fussballplatz seinen arbeitslosen Freund trifft, der nicht viel weniger fürs Nichtstun erhält?
Ist die Grundsicherung für alle ungerecht? Ist es ungerecht, wenn mein Nachbar das Haus von seinen Eltern geerbt hat und meine Eltern mir nichts hinterlassen haben? Ist es ungerecht, wenn eine Firma mehr Erfolg als die Konkurrenz hat? Und nicht zuletzt: Ist es ungerecht, wenn einer arm und einer reich ist?
Ungleichheit ist aus der Sicht des Ungleicheren immer ungerecht.

Ich will mich nicht über Armut lustig machen. Es gibt auch im reichen Deutschland viel Armut, die wir unbedingt bekämpfen sollten: Mit Bildungsangeboten, mit Förderprogrammen, mit sozialer Absicherung, auch mit Sanktionen, wenn Auflagen nicht eingehalten werden. Aber bitte nicht mit dem Argument "Gerechtigkeit". Nichts wird gerechter, wenn wir einem Rentner 20 Euro mehr im Monat geben. Nichts wird gerechter, wenn wir das Vererben von Betrieben stärker besteuern. Nichts wird gerechter, wenn wir die Steuern für Besserverdienende - und dazu gehören heute schon Facharbeiterlöhne - weiter erhöhen. Nichts wird gerechter, wenn wir Freiberufler und Selbstständige unter Generalverdacht stellen und immer mehr kontrollieren.

Die Wirtschaft funktioniert nicht mit Gleichheit sondern mit Ungleichheit. Im Wettbewerb schlägt der Schnelle den Langsamen, der Clevere den Dummen, der Fleissige den Faulen, der Kreative den Einfallslosen. Ungleichheit ist ein zentrales Prinzip der Marktwirtschaft - mit positiven sozialen Folgen: Wir brauchen Ungleichheit,  wenn wir Sozialleistungen bezahlen wollen, um jene 50 Prozent der Bevölkerung zu versorgen, die von Transferleistungen des Staates leben, darunter viele arme Haushalte.
Worum es eigentlich gehen sollte, ist, dass sich in der Wirtschaft und im Privatleben wieder Anstand durchsetzt. Es ist unanständig, wenn sich VW-Vorstände Hunderte von Millionen an Boni zahlen lassen, obwohl sie den Konzern in eine seiner größten Krisen geführt haben. Es ist unanständig, wenn Konzerne ihre Steuern in Offshore-Briefkästen vermeiden. Es ist unanständig Cum-Ex-Geschäfte zu machen, die den Fiskus doppelt zur Kasse bitten. Wenn Susanne Klatten 100 Millionen spendet, ist das anständig und kein PR-Gag, wie manche Medien gleich wieder schreiben. Wenn Menschen Flüchtlingen helfen, obwohl sie selbst nicht viel Geld besitzen, ist das anständig.

Respekt im sozialen Miteinander, Respekt vor der Lebenssituation des anderen, dass ist die eigentliche Aufgabe, die zu mehr Gerechtigkeitsgefühl führen kann. Wer in einfachsten Verhältnissen jeden Cent umdrehen muss, verdient unsere Hilfe und unseren Respekt. Und wer durch unternehmerische Leistung Arbeitsplätze schafft und ein Vermögen aufbaut, braucht keine Hilfe, aber auch er verdient unseren Respekt.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen