Mittwoch, 17. August 2011

So ein Bundeswirtschaftsminister ist überflüssig

Er gibt sich wirklich Mühe, unser neuer Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler. Sein Auftritt ist tadellos, seine Worte sind glatt und ohne Holperer, sein Gesichtsausdruck ist freundlich verbindlich. Man wünscht ihn sich als Chef des Protokolls der Stadt Osnabrück. Aber nicht als Wirtschaftsminister (und auch nicht als FDP-Vorsitzender). Beschränken wir uns heute auf das Wirtschaftsministerium: Bundeswirtschaftsminister haben im Kabinett nicht viel zu sagen, wenn sie nicht zu jener raren Spezies gehören, die was zu sagen haben.  Wir erinnern uns hier dunkel an Otto Graf Lambsdorff, der sich im Grabe umdrehen würde, erlebte er seine Nachfolger. Ein Müllermeister Gloos als Nachfolger? Und jetzt ein Röslein, Verzeihung Rösler,  als Chef dieses Ministeriums! Röslers erste öffentliche Auftritte lassen Böses ahnen. Seine Warnungen vor den Eurobonds, die ohnehin kommen werden, klangen genauso zaghaft und unglaubwürdig wie das einstige FDP-Versprechen, die Steuern zu senken.
Wirtschaftsminister sind arm dran: Sie können nicht viel Geld ausgeben, müssen immer die Marktwirtschaft hoch halten und verwalten ansonsten einiges an Subventionen. Wer als Hochschulabsolvent dort eingestellt werden will, muss Bestnoten vorweisen können, die er allerdings dort kaum braucht. Außer wenn er nach einer Weile im Grundsatzreferat arbeitet, wo einige Eierköpfe als Think Tank des Ministers kluge Papiere erarbeiten sollen.
Der Stolz ist dann groß, wenn der Minister aus einem dieser Papiere tatsächlich einmal einen Satz öffentlich zitiert. Das Bundeswirtschaftsministerium ist ein überflüssiges Ministerium, wenn es keine Leute wie Ludwig Erhard, Karl Schiller oder Graf Lambsdorff mehr an der Spitze hat.
Die FDP dämmert jetzt unter 5 Prozent. Sie hat zwar einige gute Leute im Bundestag, aber ihr Führungsproblem hat sie nicht gelöst. Im Gegenteil, durch die Besetzung des Chef-Postens mit Rösler und  dessen Inaugurierung als Wirtschaftsminister hat sie gleich an zwei medialen Schnittpunkten leider den falschen  Mann.  Gegen Angela Merkels sozialdemokratisierte CDU hätte die FDP durchaus Chancen, sich zu profilieren und den Wirtschaftsflügel der CDU an sich zu binden. Tadelloser Auftritt und freundliche Verbindlichkeit reichen dafür leider nicht.

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